Allgemeine Geschäftsbedingungen in einer ruhigen, lesbaren und visuell konsistenten DraftUp-Umgebung.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Pascal Kokott, DraftUp – Website Design, Rüdinghauser Berg 28, 58454 Witten (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Webdesign-Leistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
Der Auftragnehmer erbringt auf Basis eines schriftlichen Auftrags (E-Mail oder Auftragsformular) folgende Leistungen:
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Leistungen, die dort nicht aufgeführt sind, sind nicht Bestandteil des Vertrages.
Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung seitens des Auftragnehmers zustande.
Mit der Unterzeichnung oder schriftlichen Bestätigung des Auftrags erkennt der Auftraggeber diese AGB an.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Inhalte und Zugangsdaten rechtzeitig und vollständig bereitzustellen. Dazu gehören insbesondere:
Verzögerungen, die durch verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Mehraufwand, der dadurch entsteht, wird gesondert in Rechnung gestellt.
Die vereinbarten Festpreise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Sämtliche Preise sind Nettopreise. Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG und weist daher keine Umsatzsteuer aus.
Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Mahngebühr von 5,00 € pro Mahnung zu berechnen.
Bei Aufträgen ab 500 € ist eine Anzahlung von 50 % des Auftragswertes vor Beginn der Arbeiten fällig. Die Restzahlung wird bei Übergabe des fertigen Projekts fällig.
Vereinbarte Liefertermine sind Richtwerte. Verbindliche Termine werden ausdrücklich als solche bezeichnet. Der Auftragnehmer ist nicht verantwortlich für Verzögerungen, die durch verzögerte Mitwirkung des Auftraggebers entstehen.
Die Übergabe der fertigen Website erfolgt entweder durch Aufschaltung auf dem Webserver des Auftraggebers oder durch Übergabe der Projektdateien, je nach Vereinbarung.
Nach Fertigstellung wird dem Auftraggeber das Ergebnis zur Abnahme vorgelegt. Der Auftraggeber hat innerhalb von 7 Werktagen Mängel schriftlich zu benennen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt das Werk als abgenommen.
Im Auftragsumfang inbegriffen sind bis zu zwei Korrekturschleifen. Weitere Änderungswünsche werden mit einem Stundensatz von 60,00 € abgerechnet.
Mit vollständiger Bezahlung des Auftragswertes überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Zweck (Betrieb der Website).
Das Urheberrecht verbleibt beim Auftragnehmer. Eine Weiterveräußerung oder Weiterlizenzierung an Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die erstellten Werke in seinem Portfolio und zu Marketingzwecken zu verwenden, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.
Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für alle Inhalte, die er dem Auftragnehmer zur Verfügung stellt. Er versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an diesen Inhalten verfügt und diese keine Rechte Dritter verletzen.
Stellt sich nachträglich heraus, dass bereitgestellte Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen, trägt der Auftraggeber alle daraus entstehenden Kosten und Schäden. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erstellten Werke zum Zeitpunkt der Übergabe frei von wesentlichen Mängeln sind. Mängel, die innerhalb von 12 Monaten nach Abnahme auftreten und vom Auftragnehmer zu vertreten sind, werden kostenlos behoben.
Ausgenommen sind Mängel, die durch nachträgliche Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte, durch Änderungen an der Serverumgebung oder durch externe Einflüsse entstanden sind.
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach auf den Auftragswert des jeweiligen Projekts begrenzt.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und nur für Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.
Storniert der Auftraggeber einen erteilten Auftrag, sind bereits erbrachte Leistungen vollständig zu vergüten. Darüber hinaus gilt:
Eine geleistete Anzahlung wird auf diese Beträge angerechnet.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Witten, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.